Entscheidend ist, wer hinter dem Sarg geht

Da passt die SPD rein.

Muss man mit der SPD nach der Thüringen-Wahl Mitleid haben? Keinesfalls. Wäre Zeitverschwendung. Denn die Partei wird am 5. Dezember von dem Spitzenduo Olaf Scholz/Klara Geywitz zu Grabe getragen. „Sie kann nichts dafür“, soll auf dem Grabstein stehen.

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Der Phantom-Osten wählt die AfD

Erschienen bei Amazon.

Die Medien sind sich einig: Im Osten wird in drei Bundesländern gewählt. Die Medien sind sich immer noch einig: Der Osten fühlt sich abgehängt. Die Medien vermuten deshalb: Die AfD wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg so gut abschneiden, dass der Westen einen Schrecken bekommt.

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Kampf um jede Stimme bei Landtagswahl: Weil er Fliegenpilze zubereitet/Burgdorfer Kreisblatt Ausgabe 26

Hier können Sie an einer Facebook-Aktion teilnehmen.

Nur noch wenige Tage, dann wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Die Parteien drücken aufs Wahlkampf-Gaspedal. Die SPD soll man wählen, weil…Die CDU gibt eine Unterrichtsgarantie ab…FDP und Grüne werben wie gewohnt. Die AfD macht dumme Sprüche. Auch wie gewohnt. Die Linke will eine starke Oppositionspartei werden. Doch mit einem hat niemand gerechnet: Ich werbe für meine Bücher. Nur sie sorgen für Vielfalt.

Die Ausgabe 26 der internetten Zeitung „Burgdorfer Kreisblatt“

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Im Netz unter http://www.burgdorferkreisblatt.de und http://www.facebook.com/altkreiskurier

Hart, aber fair? Frank Plasberg lässt FDP-Wähler verfolgen

ARDaus: „Ist der nicht cool?“ So hat Frank Plasberg „hart, aber fair“ gestern einen Fernsehauftritt des FDP-Parteivorsitzenden Philipp Rösler am Wahlsonntag kommentiert, bei dem sich der Vorhang mit „Morgen informiere ich die Gremien“ öffnete und mit „Morgen werde ich dazu Stellung nehmen“ wieder schloss. Rösler habe bei diesem Interview offenbar schon gewusst, was er am nächsten Tag tun werde, jubelte der Moderator. Wäre ich im Studio gewesen, hätte ich Plasberg eine Tröte in die Hand gedrückt. Dann hätte er seine Begeisterung musikalisch untermalen können. Eine rote Pappnase hätte ihm sicher auch gut gestanden.

Reporter verfolgt Passantinnen und Passanten

Nach der Landtagswahl: Hannover sucht neuen Oberbürgermeister/FDP wieder kopflos

Sie haben gehievt, sie haben geächzt, bis die FDP sich fast den Kopf an der 10-Prozent-Mauer blutig geschlagen hätte. Doch es ist alles vergeblich gewesen. David McAllister bleibt nicht niedersächsischer Ministerpräsident, die Liberalen verlieren wieder den Kopf. Philipp Rösler bot heute seinen Rücktritt als Parteichef an. Rainer Brüderle soll (sich) übernehmen. 80 Prozent der FDP-Stimmen sind gestern bei der Landtagswahl in Niedersachsen „Leihstimmen“ gewesen. Fanden Meinungsforscher heraus. Herausgekommen ist dabei dennoch das Ende der schwarz-gelben Koalition an der Leine. Röslers Diagnose ist richtig: Der Patient ist nicht gesund geworden, er wurde nur auf eine neue Krankenstation gebracht.

Krank ist aber auch das parlamentarische System. Die größte Partei legte gar keinen Wert auf Sitze im Landtag. Über 40 Prozent der Wahlberechtigten gingen einfach nicht hin.

Wohlstand soll gerechter verteilt werden

Jagdterrier in Wilhelmshaven endlich teurer als ein Opel Corsa

Mike Tjaden,  Jagdterrier aus Wilhelmshaven, ist stolz auf seine Steuermarke: Nun ist er teurer als der Opel Corsa seines Herrchens Heinz-Peter Tjaden. Abfinden will er sich dagegen nicht mit der Weltherrschaft von Katzen. Doch Mike sieht schwarz: In Sicht ist nach seiner Auffassung weder die Energiewende von Angela Merkel noch die Leckerli-Wende gegen die Weltherrschaft von Katzen.

Mehr erfahren Sie aus der 3. Ausgabe der neuen Zeitung für Wilhelmshaven, die Sie hier herunterladen können. Veröffentlicht wird auch eine Wahlprognose der landesweiten Initiative „Bündnis 13/Die Kühnen“ zur Landtagswahl in Niedersachsen.

2sechs3achtvier Nr. 3 2013 

Im Netz monatlich weit über 10 000 Leserinnen und Leser www.zweisechsdreiachtvier.de

2sechs3acht4

Werbung für Hörtest: Damit ich die NDP besser verstehe?

NPD besser hören 15.1.2013Wenn eine Anzeige „geschickt abgefasst und ausgestattet ist“, ist sie auch erfolgreich. Steht auf der letzten Seite vom „Neuen Wilhelmshaven“ (NW, ehemals „Wilhelmshavener Zeitung“, WZ). Auf der ersten Seite der Ausgabe, die heute in meinem Briefkasten gesteckt hat, klebte eine Werbung von Schönfeld Hörsysteme aus Wilhelmshaven und Heidmühle. Die Frage, die mir diese Firma stellte, lautete „Offenes Ohr für Neues?“ Unter diesem Aufkleber begann der Aufmacher mit dem Satz „Zwei NPD-Redner wurden von 16 Mitgliedern der rechtsextremen Partei unterstützt.“ Wenn die wieder einmal in Wilhelmshaven sind, soll ich die besser hören? Oder gilt die Werbebotschaft dem „Pfeifkonzert gegen NPD“ in der Schlagzeile? Das Wort „Lautes“ ist übrigens zugeklebt worden.

Und Sonntag wird in Wilhelmshaven kein neuer Landtag gewählt?

Bündnis 13/Die Kühnen: Immer kommen SPD und Grüne auf 46 Prozent

Auch die jetzt von dpa veröffentlichte Umfrage zur Landtagswahl in Niedersachsen zeigt nach Auffassung der landesweiten Initiative „Bündnis 13/Die Kühnen“, dass SPD und Grüne zusammen mit 46 Prozent der Stimmen rechnen können. Das komme inzwischen bei jeder Umfrage heraus. FDP und CDU pendeln sich zwischen 42,5 und 45 Prozent ein. Mit dem Einzug der Piraten rechne kein einziges Meinungsforschungsinstitut mehr.  Unsicher seien dagegen die Prognosen für Die Linke und für die FDP.

Erstaunlich findet „Bündnis 13/Die Kühnen“, dass die SPD mit dem zweitschlechtesten Wahlergebnis aller Zeiten Regierungspartei werden könne. Sogar 31,5 Prozent würden der jüngsten Umfrage zufolge reichen. Es komme immer nur zu Verschiebungen zwischen Rot und Grün.  Das Dilemma für das „bürgerliche Lager“ sei: Die FDP kann offenbar nur wieder in den Landtag einziehen, wenn sie der CDU Zweitstimmen abluchst. Aber auch dann könne es zu einer Ablösung der Koalition kommen. Dazu ein „Bündnis 13/Die Kühnen“-Sprecher: „Diese Ablösung ist sogar wahrscheinlicher als ein Fortbestand.“

Die politische Zukunft in Niedersachsen sehe vielleicht so aus: CDU und Die Linke müssen sich klar darüber werden, welche Oppositionsrolle sie übernehmen wollen.  SPD und Grüne könnten derweil „in aller Ruhe“ regieren.

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http://www.zweisechsdreiachtvier.de – ein Projekt von „Bündnis 13/Die Kühnen“

Stadt Wilhelmshaven entscheidet: NPD-Kundgebung genehmigt, SPD-Infostand verboten

Bei Facebook häufen sich Kommentare von Wilhelmshavenerinnen und Wilhelmshavenern, die für diese Entscheidung der Stadt kein Verständnis haben: Erlaubt worden ist am Donnerstag eine NDP-Kundgebung, die am Montag auf dem Börsenplatz stattfinden soll.  Die SPD wollte darauf mit einem Informationsstand reagieren. Der wurde am Freitag verboten. Dazu schrieb der SPD-Kreisvorsitzende Volker Block: „Wenn es demokratischen Parteien untersagt ist, sich friedlich gegen eine menschenverachtende und fremdenfeindliche NPD zu wehren, ist die Grenze des Erträglichen überschritten.“

So mache sich Wilhelmshaven lächerlich, merkte dazu ein Facebook-Kommentator an, aber darin habe die Stadt Übung. Einer Frau dagegen „fehlten die Worte“. Einige Kommentatoren rieten der SPD zu rechtlichen Schritten, Vertreter der Grünen, der BASU und der Wilhelmshavener Bürgervereinigung kündigten an: „Wir zeigen Flagge gegen Rechts.“

Frage: Und was macht am Montag der Verfassunggschutz? Beobachtet der die NPD-Kundgebung oder konzentriert er sich auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einer (verbotenen) Gegendemo?

Wer nun glaubt, dass es sich bei diesem Artikel um einen schlechten Scherz handelt, dem sei meine Broschüre „Wahl extra. Gelebte Demokratie an der Jade“ empfohlen. Die ist bei www.lulu.com erschienen und gehört inzwischen zum Bestand der Nationalbibliotheken in Frankfurt und Leipzig, außerdem der niedersächsischen Landesbibliothek in Hannover. In der Wilhelmshavener Stadtbibliothek ist diese Broschüre nicht erhältlich. Eine Aufnahme in den Bestand wurde abgelehnt.

Mehr über die Landtagswahlen auf http://www.zweisechsdreiachtvier.de

Sonntag, 13. Januar 2013: Der SPD-Kreisvorsitzende teilt mit, dass die Stadt das Verbot wieder aufgehoben habe.

Zur Wahl drängt, an der Wahl hängt doch alles…

Zurzeit fahren alle, die sich für Spitzenpolitiker halten, nach Hannover. Heute ist der SPD-Fraktionsvorsitzende dort. Der Kanzlerkandidat auch. Der Parteichef ebenfalls. Sie wollen von Stephan Weil wissen, wie er seine Chancen bei der Landtagswahl am 20. Januar 2013 einschätzt. Das Ergebnis: noch besser als vor Weihnachten. Für diese Auskunft ist Steinmeier dreimal zu einem Geldautomaten auf der Lister Meile, auf der Georgstraße und am Aegi geeilt. Denn Weil lässt sich neuerdings von der SPD pro Wort bezahlen, für angefangene Sätze nimmt er eine Pauschale, für vollständige steht er noch in bislang unvollständigen Verhandlungen mit Steinbrück.

Derweil beginnt in Niedersachsen die heiße Wahlkampfphase. Die SPD hat für den Endspurt Plakate mit dem Motto „Geld stinkt nicht“ drucken lassen, die CDU Plakate mit „Schotten lassen anschreiben“, die Grünen Plakate mit dem Motto „Du hast deine Vortragshonorare nur von deinen Kindern geliehen“ und die FDP Plakate mit dem Motto „Rösler ist sein Geld noch wert“.  Die Linke schwankt  zwischen „Jeder Arbeiter muss so gut bezahlt werden wie Steinbrück“ und „Wir schicken den Kapitalismus in den nicht bezahlten Resturlaub“.  Die Piraten denken über „Ist das Geld erst virtuell, vergeht jede Krise schnell“ nach – aber nicht laut, sonst gibt es wieder Zoff in den eigenen Reihen.

Die Beteiligung rechnet inzwischen mit vielen Wählerinnen und Wählern. Ob aber auch alle hingehen, weiß bislang niemand. Das wird sich erst kurz vor der Wahl ändern. Dann hält Steinbrück einen gut bezahlten Vortrag, der von allen Nichtwählerinnen und Nichtwählern finanziert werden soll. Da sich die meisten Wahlmuffel das aber nicht leisten können, werden sie zu Wählerinnen und Wählern. Not gedrungen.

Wer dennoch seinen Spaß haben will, liest auch meinen nächsten Beitrag. Wie das zwei andere auch schon tun.