Fall Edathy: Niedersächsische Justizministerin wirkt mitgenommen

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Foto: Heinz-Peter Tjaden

Gestern hat die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz von den Grünen den Gang nach Kann-Hossa angetreten. Nach Berlin mitgenommen wurde sie von Oberstaatsanwalt Jörg Fröhlich aus Hannover und von Generalstaatsanwalt Frank Lüttig aus Celle. Vor dem Innenausschuss erkannte die Ministerin pflichtgemäß keine „eklatanten“ Fehler ihrer Vorgesetzten, bei der anschließenden Flucht sah die Ministerin wieder reichlich mitgenommen aus. Fröhlich und Lüttig aber nicht. Die hatten Niewisch-Lennartz in die Mitte genommen, sonst wäre sie bei zufälligen Begegnungen mit Journalisten möglicherweise doch noch umgefallen. Nach Hannover zurückgekehrt, wurde die Ministerin in ihr Büro gebracht, wo sie sogleich weitere Texte von Fröhlich und Lüttig auswendig lernt, die sie vor dem Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtages intus haben müsste, falls der Oberstaatsanwalt und der Generalstaatsanwalt einen solchen Ausschuss genehmigen.

Bei Staatsanwaltschaft von Hannover fällt nichts aus dem Rahmen

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Wird aus „Fall Edathy“ ein „Fall Fröhlich“ (Staatsanwaltschaft Hannover)?

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„Nachdem Herr Edathy seinen Mandatsverzicht erklärt hatte, habe ich am 11. Februar 2014 Kontakt zu den Verantwortlichen des Bundestages aufgenommen, und wir haben sofort die entsprechenden IT-Daten dort sichern lassen. Das Abgeordnetenbüro von Herrn Edathy haben wir versiegeln lassen, dass insoweit kein Beweismittelverlust mehr droht.“

Jörg Fröhlich, Chef der Staatsanwaltschaft Hannover, am 14. Februar 2014 während einer Pressekonferenz. Edathy legte sein Mandat am 7. Februar 2014 nieder. 

Der nächste Justizskandal?

„Fall Edathy“: Müssen die Chefs der Staatsanwaltschaft von Hannover Lügner sein?

Immer wieder habe ich geschrieben, dass mich der Vorgänger von Jörg Fröhlich als Chef der Staatsanwaltschaft von Hannover belogen hat, bestritten wurde das nicht. Nun gibt es auch die ersten Merkwürdigkeiten im „Fall Edathy“. Fröhlich behauptete, das Büro des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten sei versiegelt worden. Das bestritt jetzt ein Sprecher der Bundestagsverwaltung. 

Dementi der Bundestagsverwaltung

Friedrich fällt über den Fall Edathy/Merkel bleibt Kanzlerin der verlorenen Minister

Der Weizen muss Trauer tragen. Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich ist zurück getreten, weil er im Fall Sebastian Edathy die SPD auf den Fall vorbereitet hat, der allerdings kein Fall mehr ist. Da der Fall eingetreten sein könnte, dass dies geschah, weil Friedrich im Oktober vorigen Jahres mit Sigmar Gabriel über Edathy sprach, wich der Minister dem Druck der Staatsanwaltschaft von Hannover, die bei der Durchsuchung der Wohnung und der Büros des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten offenbar nichts Strafbares fand, sondern nur Dateien im „Grenzbereich zur Kinderpornografie“, den der Chef der Staatsanwaltschaft Hannover, Jörg Fröhlich, heute eigens für diesen Nicht-Fall erfand.

Irgendwann bleibt nur die Uschi?