Hartz IV: Bundesarbeitsminister sucht Heil in Sanktionen

Die Linke vor dem Jobcenter in Gotha: Die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright hat was gegen Hartz IV.

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Prüfauftrag aus Gotha. Das dortige Sozialgericht will wissen, ob Hartz-IV-Sanktionen verfassungswidrig sind oder nicht. In Gotha meint man: ja. Und was meint Karlsruhe? Der neue Vizegerichtspräsident Stephan Harbarth will die Prüfung ernst nehmen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wohl eher nicht. Laut Medienberichten hat er vor Gericht gesagt: „Der Sozialstaat muss ein Mittel haben, die zumutbare Mitwirkung auch verbindlich einzufordern.“

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SPD geht mit Hashtag #HinLegen online

Ihn hat man schon mal hingelegt.

„You have no right to ask me how I feel“, soll die Erkennungsmelodie werden. Hubertus Heil übernimmt den Part von Phil Collins, Franziska Giffey den Part von Marilyn Martin.

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Neue Facebook-Gruppe: Der Mann, der in der SPD Peer Steinbrück war

Man liest mal hier, man schüttelt mal dort, doch ein Sammelwerk für die Fettnäpfe von Peer Steinbrück hat es bislang nicht gegeben. Das änderte soeben der Wilhelmshavener Redakteur und Schriftsteller Heinz-Peter Tjaden. Er richtete bei Facebook die Gruppe „Der Mann, der in der SPD Peer Steinbrück war“ ein. Denn diesem Mann ist ein Denkmal zu setzen. Aber auch anderen, die keinen Fettnapf auslassen. Für jede Peinlichkeit wird ein Peer vergeben. Steinbrück liegt bislang in Führung.

Einholen wird ihn niemand. Einen Peer bekommt der Steinbrück heute für diese Panne, über die „Bild“ so berichtet: „SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat seine groß angekündigten „Wohnzimmergespräche gestartet, um mit normalen Bürgern ins Gespräch zu kommen. Doch er besuchte ausgerechnet die Eltern einer ehemaligen Mitarbeiterin von Fraktionsvize Hubertus Heil. Heil teilte mit, er habe davon nichts gewusst.“ Dafür bekommt der Hubertus einen halben Peer.

Also eilet herbei und werdet Facebook-Gruppenmitglied, und zwar hier

http://www.facebook.com/groups/322459171188854/